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Soprema GmbH   |  Harter Süd Straße 12   |   A-8075 Hart bei Graz   |   info@soprema.at   |   www.soprema.at   |   FN 430061v   |   UID ATU 69470805

IMPRESSUM

  1. ALLGEMEINES

 

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: AGB) können von der Soprema GmbH (in weiterer Folge: Soprema) jederzeit ohne Nennung von Gründen geändert bzw. von Zeit zu Zeit zu aktualisiert werden.

 

  1. Mit einer Auftragserteilung, Abgabe einer Bestellung bzw. Annahme einer Sendung erkennt der Besteller diese AGB ausdrücklich an.

 

  1. Für alle Auftragsannahmen und deren Abwicklung gelten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, die nachstehenden Bedingungen:

  • Vertragserfüllungshandlungen von Soprema gelten nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Anderslautende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn sie von Soprema ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Sie verpflichten Soprema auch dann nicht, wenn in der schriftlichen Bestellung darauf ausdrücklich Bezug genommen wurde. Zu anderen Bedingungen als den AGB und den von Soprema schriftlich anerkannten Abweichungen kommt ein Vertrag nicht zustande.

  • Folglich bleiben die AGB von Soprema auch dann maßgebend, wenn Soprema auf Grund einer Bestellung, welcher anders lautende Bedingungen des Bestellers zugrunde liegen, die bestellte Ware teilweise oder ganz ausliefert. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

 

  1. Sämtliche Vertragsabreden, Abweichungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, mündliche oder fernmündlich abgeschlossene Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Soprema.

 

  1. Der Besteller erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Verarbeitung seiner Daten innerhalb der Soprema GmbH. Diese Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verwendet. Dem Besteller steht diesbezüglich ein jederzeitiges Widerrufsrecht zu.

 

 

  1. VERKAUF- UND LIEFERBEDINGUNGEN

 

  1. Angebote

Sämtliche Angebote sind insbesondere hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend.

 

Angaben zu Produkteigenschaften, die sich in den Angeboten bzw. in beigefügten Unterlagen finden, werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese auch in der Auftragsbestätigung angeführt sind.

 

Die in Prospekten oder auf der Website von Soprema bzw in Angeboten gemachten Angaben wie Abbildungen, Beschreibungen, Maße, Gewichte etc. sind nur annähernd und behält Soprema es sich vor, geringfügige technische Änderungen bzw. Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht vorzunehmen. Derartige geringfügige Abweichungen halten sich im Rahmen des für den Besteller Zumutbaren und gelten als vom Besteller genehmigt.

 

  1. Bestellung

Der Besteller erklärt mit Abgabe der Bestellung seinen verbindliche Willen, die bestellte Ware erwerben zu wollen und bleibt so lange an seine Bestellung gebunden, bis er von Soprema eine schriftliche Annahme- oder Ablehnungserklärung erhält. Die Auslieferung der Ware an den Besteller durch Soprema gilt ebenfalls als Annahme der Bestellung.

 

 

 

 

Der Vertrag wird unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer der Soprema geschlossen. Der Besteller wird bei Nichtverfügbarkeit der Ware umgehend von Soprema informiert und werden allenfalls bereits geleistete Gegenleistungen rückerstattet.

 

  1. Änderung des Auftrages

Nach Annahme der Bestellung durch Soprema können Aufträge nur noch insofern vom Besteller geändert werden, als dass dies der Auftragsstatus zulässt bzw. ist die Änderung nicht möglich, wenn die Annahme durch Auslieferung der Ware erfolgt ist.

 

  1. Preise

Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich in EUR, ab Werk, exklusive Versandkosten, Verpackung und 20% Umsatzsteuer und für ganze Verpackungseinheiten (Paletten).

 

Bei Zustellungen von Waren mit einem Wert unter EUR 2.500,00 exkl. USt. oder weniger als 6 Paletten berechnet Soprema Frachtkosten nach nachfolgender Frachtkostenstaffel:

 

Nettowarenwert in €                    berechnete Frachtkosten in €

< 600                                        120,00

600-1.000                                  100,00

1.001-1.499                               80,00

1.500-1.999                               60,00

 

Bei Bestellmengen unter der Verpackungseinheit wird ein Manipulationszuschlag von 5,00 % des Warenwertes verrechnet.

 

  1. Lieferfristen

Ausgewiesene Liefertermine- und fristen sind annähernd und unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich von Soprema für verbindlich erklärt wurden. Auch verbindlich zugesagte Liefertermine können sich aus produkttechnischen Gründen geringfügig verschieben.

 

Voraussetzung für die Einhaltung der vereinbarten Termine und Fristen ist das fristgerechte Eingehen sämtlicher Produktionsunterlagen- und informationen.

 

In Fällen von höherer Gewalt, Streik, Ausbleiben von Materiallieferungen, Transportschwierigkeiten oder technischen Störungen im Betrieb können sich  - auch verbindlich zugesagte – Liefertermine- und fristen verzögern.

 

  1. Versand

Die Art des Versandes bleibt Soprema überlassen und ist diese berechtigt, Teilsendungen vorzunehmen. Sonderwünsche des Bestellers hinsichtlich des Versandes können nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung berücksichtigt werden.

 

Die Ware wird auf Rechnung und Gefahr des Bestellers geliefert, wobei die Gefahr des zufälligen Unterganges bzw der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe bzw. mit der Absendung der Ware auf den Besteller übergeht. Dies gilt auch dann, wenn sich die Versendung aus Gründen, die nicht von Soprema zu vertreten sind, verzögert oder der Besteller die Annahme verweigert.

 

Kosten die aufgrund fehlender oder falscher Anlieferinformationen des Bestellers entstehen, werden diesem in Rechnung gestellt.

 

Eine Versicherung der bestellten Ware bzw. eine Transportversicherung schließt Soprema nur nach schriftlichem Auftrag durch den Besteller auf dessen Kosten ab.

 

 

 

 

  1. Paletten/Paketversand

Grundsätzlich liefert Soprema auf Einwegpaletten aus. Pro Palette wird ein Unkostenbeitrag von EUR 5,00 in Rechnung gestellt.

 

Erfolgt die Lieferung auf Euro-Paletten werden EUR 10,00 pro Stück verrechnet. Dieser Betrag wird bei Rückgabe einwandfreier Paletten gutgeschrieben

 

Bei Lieferung von Paletten können Pakete bis 30 kg kostenlos mitgeliefert werden. Pakete über 30 kg werden auf Paletten geliefert und hierfür Frachtkosten von EUR 35,00 verrechnet.

 

  1. Schneidekosten

Pro Schnitt verrechnet Soprema EUR 0,25/lfm

 

  1. Entladung

Die Entladung und Warenentnahme erfolgt durch den Empfänger. Zusatzleistungen wir Liefern und Abladen oder das Bereitstellen von Hebebühne und Mitnahmestapler sind ausdrücklich zu vereinbaren und werden je nach Aufwand in Rechnung gestellt.

  1. Verzug

Verzug von Soprema bei Nichtlieferung liegt erst nach einer schriftlichen Nachfristsetzung von 2 Wochen, bei verbindlich zugesagten Lieferterminen von 4 Wochen vor. Der Besteller ist zum Rücktritt nur nach Setzung der Nachfrist berechtigt.

 

  1. Zahlungen

Der Besteller hat Rechnungen der Soprema binnen 14 Tagen ab Warenerhalt netto zur Einzahlung zu bringen, widrigenfalls Verzugszinsen von 8,00 % verrechnet werden. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bzw. die Geltendmachung gesetzlicher Rücktrittsrechte bleibt hiervon unberührt.

 

Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung hereingenommen; sie gelten zahlungshalber und werden erst nach ordnungsgemäßer Einlösung sowie Begleichung aller offenen Spesen durch den Besteller seinem Konto gutgeschrieben.

 

  1. Verzug des Bestellers

Soprema ist berechtigt, bei Zahlungsverzug, Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers, Zahlungseinstellung oder Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung für alle noch zu erfüllenden Verträge zu verlangen.

 

Soprema ist ebenso berechtigt, von allen mit dem Besteller bestehenden Verträgen ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Besteller daraus Ersatzansprüche entstehen.

 

Bei Annahmeverzug des Bestellers ist Soprema berechtigt, ohne Nachfrist die Ware zu verrechnen und sie auf Rechnung und Gefahr des Bestellers einzulagern.

 

  1. Höhere Gewalt

Wird Soprema  aus Gründen, auf die sie keinen Einfluss hat, wie etwa bei Nichtleistung ihres Zulieferers, bei Streik und Aussperrung, die Erfüllung ihrer Vertragsverpflichtungen unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert, so kann sie den Vertrag ganz oder teilweise aufheben. Der Besteller verzichtet in diesen wie auch in allen anderen Fällen auf jeden Rechtsanspruch aus Verzögerung oder Nichtausführung der Lieferung.

 

 

 

 

 

  1. RÜCKTRITTSRECHT/RÜCKSENDUNGEN

 

  1. Rücktrittsrecht

Der nicht unternehmerisch tätige Besteller (Verbraucher) kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Mit dieser Bestimmung kommt Soprema  ihrer Informationspflicht laut § 4 Abs 1 Z 8 FAGG bzw § 3 Abs 1 KSchG nach.

 

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber - über dessen ausdrückliches Verlangen so-wie nach einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung -  noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.

 

Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

  1. Rücksendungen

Nicht vereinbarte bzw. nicht auf einem nach Punkt 3.1. ausgeübten Rücktrittsrecht basierende Rücksendungen nimmt Soprema grundsätzlich nicht an und werden diese auf Rechnung und Gefahr des Bestellers an diesen zurückgesendet. Soprema ist nicht verpflichtet für einen Aufbewahrung zu sorgen.

 

Für vereinbarte Rücksendungen kann von Soprema eine 15 %ige Manipulationsgebühr vom Warenwert verrechnet werden. Rücksendungen aufgrund der Ausübung des in Punkt 3.1. genannten Rücktrittsrechts erfolgen auf Kosten und Risiko des Rücksendenden.

 

  1. MÄNGEL UND GEWÄHRLEISTUNG/HAFTUNG

 

  1. Allgemeines

Soprema leistet für gelieferte Waren Gewähr nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

 

Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung von Soprema als vereinbart.

 

Der unternehmerisch tätige Besteller verpflichtet sich im Falle des Vorliegens eines Kaufvertrages, die gelieferten Waren in Entsprechung des § 377 UGB umgehend mit der gebotenen Sorgfalt zu überprüfen und etwaige Mängel bei sonstigem Ausschluss jeglicher Ansprüche schriftlich zu rügen. Sollte aus welchen Gründen auch immer eine derartige Überprüfung nicht umgehend möglich sein, hat der Besteller dies Soprema schriftlich mitzuteilen. In diesem Fall sind etwaige Mängel binnen 7 Tagen ab Eintritt der Überprüfungsmöglichkeit schriftlich bei Soprema zu rügen.

 

Der Rügemitteilung sind eine eine Kopie des Lieferscheines oder der Rechnung, ein Muster der beanstandeten Ware sowie das Produktionsdatum anzuschließen.

 

  1. Art der Gewährleistung

Soprema leistet nach ihrer Wahl Gewähr zunächst durch Verbesserung oder Austausch. Eine Zurücknahme der Sache gegen Refundierung des Kaufpreises bzw eine Preisminderung erfolgt erst dann, wenn Soprema nicht innerhalb angemessener Frist Gewähr durch Verbesserung oder Austausch leistet.

 

  1. Ort der Gewährleistung

Die Mängelbehebung erfolgt nach Wahl von Soprema entweder in deren Geschäftsräumen oder an dem Ort, an dem sich die Ware befindet. In letzterem Fall hat der Besteller die Ware ordnungsgemäß verpackt und auf seine Kosten an Soprema zurückzustellen.

 

 

 

 

  1. Haftungsbegrenzung

Die Haftung von Soprema für Ansprüche jeglicher Art ist der Höhe nach mit dem Kaufpreis begrenzt. Soprema übernimmt keine Haftung für Aufwendungen, die dem Besteller im Zusammenhang mit der Verbesserung oder dem Austausch erwachsen.

 

Wenn seitens des Bestellers oder eines Dritten eine Änderung an der gelieferten Ware vorgenommen wird, ist Soprema von jeglicher Haftung befreit. Gleiches gilt, wenn der Besteller die von Soprema erteilten Benutzungs-, Verwendungs-, Instandhaltungs-, Lagerhaltungsanweisungen missachtet.

 

Die schadenersatzrechtliche Haftung von Soprema ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Ausdrücklich ausgeschlossen ist der Ersatz von Fehler- und Mängelfolgeschäden sowie Vermögensschäden.

 

 

  1. EIGENTUMSVORBEHALT

 

Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages sowie sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der Soprema.

 

Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes hat der Besteller die Ware ordnungsgemäß zu verwahren bzw. angemessen zu versichern. Die Forderungen aus einem Versicherungsvertrages tritt der Besteller an Soprema ab.

 

Für den Fall der Weiterveräußerung der Ware an Dritte vor Bezahlung des gesamten Kaufpreises tritt der Besteller sämtliche aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen an Soprema ab. Der Käufer ist jedoch, so lange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, ermächtigt, die an Soprema abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen.

 

Bei Pfändung oder Beschlagnahme der Ware ist der Besteller verpflichtet, diesen Umstand Soprema unverzüglich mitzuteilen und ihr sämtliche zur Durchsetzung ihres Eigentumsrechtes notwendigen Informationen zukommen zu lassen.

 

Durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung erhält der Besteller kein Eigentum.

 

Soprema ist bei Zahlungsverzug, drohender Zahlungseinstellung, bei Wechsel- und Scheckprotesten, bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, bei unbefriedigenden Auskünften über die Zahlungsfähigkeit und / oder Vermögenslage des Bestellers berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurück zu fordern.

 

 

  1. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

 

  1. Aufrechnung

Gegen Ansprüche der Soprema kann mit etwaigen fälligen Gegenforderungen nur dann aufgerechnet werden, wenn diese gerichtlich festgestellt oder von Soprema schriftlich anerkannt wurden.

 

  1. Dienstleistungen und Beratung

 

Dienstleistungen, die über die Pflichten als Lieferant hinausgehen, müssen schriftlich vereinbart werden.

 

Für Dienstleistungen und von Soprema erteilte Beratungs- bzw. Verarbeitungshinweise wird keine Haftung übernommen

 

  1. Mahn- und Inkassospesen

Der Besteller verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die Soprema entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.

 

  1. Beschädigung beim Transport

Jede Beschädigung ist unverzüglich dem Beförderungsträger schriftlich bekanntzugeben. Schadenersatzansprüche können nur diesem gegenüber erhoben werden. Soweit die Beförderung von Soprema selbst durchgeführt wird, gelten die Allgemeinen österreichischen Speditionsbedingungen, insbesondere § 51 ff als vereinbart.

 

  1. Irrtumsanfechtung

Eine Anfechtung eines mit Soprema geschlossenen Vertrages wegen Irrtums ist ausgeschlossen.

 

  1. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Es gilt österreichisches Recht, die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

Erfüllungsort des Vertrages ist der Geschäftssitz von Soprema.

 

Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Bezirks- bzw. Landesgericht in Graz vereinbart.

 

  1. Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.